Amtsblatt Nr. 11/10
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Das Amtsblatt 11/10 ist am 24. November erschienen.
Inhalt:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Birkenwerder für das Haushaltsjahr 2001
2. Hundesteuersatzung der Gemeinde Birkenwerder
3. Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 11.11.2001
4. Bekanntmachung Stichwahl des Bürgermeisters am 02.12.2001
5. Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses am 02.12.2001
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| Siehe auch Offizielles. |
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Kein Geld
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Auf der Gemeindevertretersitzung am 15.11.2001 teilte Bauamtsleiterin Frau Hingst mit, dass die Humboldtallee
zwischen Briesebrücke und der erneuerten Bitumenfahrbahn in diesem Jahr nicht mit Bitumen überzogen werden
kann. Die veranschlagten Kosten von 17.000 DM sind nicht ausreichend. Im Ausschreibungsverfahren wurde ein Preis
von 34.000 DM ermittelt.
Das Vorhaben kann aus finanziellen Gründen auch 2002 nicht realisiert werden.
Einige Abgeordnete waren sowieso der Meinung, dass eine Strasse, die ein doch recht gutes Pflaster hat, nicht
unbedingt mit kommunalen Mitteln ausgebaut werden soll. Andere Strassen hätten es da nötiger.
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| Quelle: OGA vom 17.11.2001 |
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Gebührensatzung in EURO
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In der Gebührensatzung sind die verschiedenen Gebühren in EURO von der Gemeindevertretersitzung
beschlossen worden.
Für die Nutzung der Gemeindebibliothek wird eine Jahresgebühr von 2,50 € (Erwachsene) sowie von 1,50 € (Kinder
und ermäßigt) erhoben.
Die Parkgebühr auf den kostenpflichtigen Parkplätzen beträgt 0,25 € pro angefangene halbe Stunde.
Die Nutzungsgebühr der Bibliothek war umstritten, die PDS forderte eine kostenlose Nutzung.
PS.: Die Nutzungsgebühr der Humboldt-Bibliothek in Tegel kostet pro Jahr 20,00 DM
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| Quelle: MAZ vom 17.11.2001 |
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Waldzauber im Briesetal
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Zu einer Märchen- und Geschichtenstunde für Erwachsene lädt am Freitag, 23.11.2001 um 19.00 Uhr, die
Waldschule Briese ein. Monika Radha Hickstein erzählt am Lagerfeuer Märchen, anschließend gibt es einen
kleinen Ausflug in den nächtlichen Wald.
Der Unkostenbeitrag pro Person beträgt 8 DM, es wird heiße Suppe, Tee und Punsch zum aufwärmen gereicht.
Märchenzeit für Kinder ist dann wieder am Freitag, 14.12.2001 um 15.00 Uhr. Hierfür wird um vorherige Anmeldung
gebeten, da aus Erfahrung das Interesse sehr groß ist.
Tel.: 03303-402262
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| Quelle: Märker vom 17.11.2001 |
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Grafiken der 20er Jahre
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Am Sonntag, 18.11.2001 um 15.00 Uhr, wird in der Galerie Waldhof, Am Walde 9, eine neue Ausstellung eröffnet.
Bis Mitte Januar sind Grafiken aus den 20er Jahren von Otto Dix, Max Beckmann, Max Slevogt und Max Liebermann
sowie verschiedene Kupferstiche und Holzstiche zum Preußenjahr zu sehen.
Geöffnet ist von Mittwoch bis Freitag von 11 Uhr bis 16 Uhr, am Sonnabend und Sonntag von 11 Uhr bis 18 Uhr.
Über Weihnachten und Neujahr ist geschlossen.
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| Quelle: MAZ vom 16.11.2001 |
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ORB in Birkenwerder
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Die Sendung "Brandenburg aktuell" vom ORB wird am 27. November ab 19.30 Uhr live aus dem
Rathaus Birkenwerder berichten.
Grund der Sendung ist die ungewöhnliche Situation der beiden Kandidaten für den Bürgermeisterposten.
Bürgermeister Kurt Vetter, SPD-Gründungsmitglied in Birkenwerder und als Einzelbewerber angetreten sowie
Herausforderer Sebastian Berwig, Kandidat der SPD, stellen sich am 2. Dezember zur Stichwahl.
Beide Kandidaten sollen zu Wort kommen und sicher werden sich auch Bürger aus Birkenwerder mit ihrer Meinung
zu der Situation in Birkenwerder zu Wort melden.
Also Fernseher einschalten oder besser noch im Rathaus vorbeischauen!.
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| Quelle: SPD-Ortsvorstand |
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Wahlergebnis
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Das vorläufige Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl vom 11. November 2001 wurde durch den
Wahlausschuss bekannt gegeben:
Vorläufiges Wahlergebnis
Es waren insgesamt 5.381 Bürger wahlberechtigt, es nahmen 3.261 Bürger an der Wahl teil, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 61%.
Die einzelnen Kandidaten erreichten folgende Stimmen:
| Kandidat |
Stimmen |
| Kurt Vetter |
1.071 = 32% |
| Sebastian Berwig |
.940 = 29% |
| Markus Duda |
.640 = 20% |
| Peter Ligner |
.610 = 19% |
Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen konnte, kommt es am Sonnabend, dem
02. Dezember, zu einer Stichwahl zwischen
Kurt Vetter und Sebastian Berwig.
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| Quelle: Sitzung des Wahlausschusses |
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Rücktritt
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Der SPD-Gemeindevertreter Michael Mache hat am Montagabend vor dem Sozialausschuß seinen Rücktritt als
Abgeordneter erklärt. Damit reagierte er auf Stasi-Vorwürfe gegen ihn.
Er erklärte, dass er "weder andere Menschen denunziert noch jemandem Schaden zugefügt hat". Er wolle keinen
weiteren Gerüchten Spielraum geben und die Arbeitsfähigkeit der Gemeindevertretung wieder herstellen.
Auch ein Abgeordneter der CDU-Fraktion ist von einem Stasi-Vorwurf belastet. Das weitere Vorgehen der Fraktion
wurde vom Fraktionsvorsitzenden nicht kommentiert.
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| Quelle: OGA vom 07.11.2001 |
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Kandidatenrunde 2
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Am Sonntagnachmittag, gegen 17.00 Uhr, füllte sich der Rathaussaal mit vielen interessierten Bürgern. Es stellte
sich heraus, dass der Saal viel zu klein war. Mehr als 150 Bürger aus Birkenwerder wollten die Kandidaten für die
Wahl am 11.11. befragen. Die Presse und auch Oberhavel-TV waren vor Ort.
Unter der Moderation von Dr. Reinhard Körner vom Karmeliten Kloster Birkenwerder stellten sich alle vier Kandidaten
kurz mit ihrem Lebenslauf und ihren Zielen vor. Dann wurden die ersten Fragen gestellt.
Auf die Frage, wie er als Bürgermeister mit dem Mißtrauensantrag des Parlamentes umgehen werde, antwortete
Herr Vetter, das er sich an Gesetze halten muß. Wenn das Parlament in seinen Beschlüssen diese nicht beachtet,
hat er als Aufsichtsperson für das Parlament einzuschreiten.
Frage: Wie stehen die Kandidaten zur Stasi-Diskussion?
Dabei waren sich alle Kandidaten einig:
Ein Stasi-Täter hat nichts im Parlament zu suchen
Frage: Wie geht es mit Hohen Neuendorf weiter?
Herr Berwig: Verwaltungskooperation, um Kosten zu sparen
Herr Ligner: Kooperation, Fusion wurde leider durch die Bürger abgelehnt, neuer Versuch nur von "unten"
Herr Duda: Keine Fusion ohne Entscheidung der Bürger
Herr Vetter: Bestehende Kooperation ausbauen, miteinander reden
Frage: Standortproblem Feuerwehr
Herr Berwig: Beschlüsse des Gemeindeparlaments müssen umgesetzt werden
Herr Ligner: Problem ist, dass Sozial- und Bauausschuß nicht miteinander reden. Das Projekt sollte als Ausschreibung
an einen Planer übergeben werden.
Herr Duda: Erweiterung sollte am jetzigen Standort erfolgen
Herr Vetter: Er kann die Entscheidung des Parlaments nicht nachvollziehen
Frage: Problem Seniorenbetreuung
Herr Berwig: muß sofort gelöst werden
Herr Ligner: ist für Begegnungszentrum Clara-Zetkin Gedenkstätte
Herr Duda: ist skeptisch, Kosten für Umbau sind zu hoch, Bürgerhaus ist notwendig
Herr Vetter: Mietvertrag von Domino mit Vermieter läuft noch bis Ende 2003, Möglichkeit der Verlängerung von Vermieter
signalisiert. Alternative ist Bürgerhaus am Rathaus (möglicher Standort, an dem sich jetzt die vom Bauhof genutzten
Baracken befinden.
Die Beantwortung der Fragen war nicht immer einfach, da die Emotionen sehr schnell hoch kochten. Der
Besonnenheit von Dr. Körner ist es zu verdanken, das die Stimmung sich wieder legte.
Kurz vor 19.00 Uhr erhielten alle Kandidaten nochmals die Möglichkeit, ein kurzes Schlusswort zu halten.
Herr Vetter: Er möchte als Bürgermeister
den begonnenen Weg fortsetzen
in die Infrastruktur (FFW, Kita, Strassen- und Brückenbau) investieren
keine Experimente
Herr Duda: Er möchte als Bürgermeister
keine Experimente - aber auch keine Stagnation
den Schwerpunkt auf die Ortsentwicklung setzen
die Konsolidierung des Haushaltes sowie Investition in die Infrastruktur
Herr Ligner: Er möchte als Bürgermeister
den fehlenden Dialog im Ort entwickeln
Neues schaffen
für alle offen sein
eine neue politische Kultur entwickeln
Herr Berwig: Er möchte als Bürgermeister
eine Klimaverbesserung im Ort erreichen, es soll miteinander und nicht übereinander geredet werden
nach einer Bürgerbefragung die Verwaltung im Rathaus umgestalten
Abschließend wurden die Bürger nochmals aufgerufen, von ihrem Wahlrecht am 11.11. Gebrauch zu machen.
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Kandidatenrunde
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Am Sonntag, 04. November, um 17.00 Uhr, stellen sich die vier Bürgermeisterkandidaten für Birkenwerder
im Rathaussaal den Fragen der Bürger von Birkenwerder.
Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Dr. Reinhard Körner vom Karmeliten Kloster Birkenwerder.
Die Kandidaten im einzelnen:
Kurt Vetter, Einzelkandidat, amtierender Bürgermeister
Sebastian Berwig, SPD
Markus Duda, für die CDU
Peter Ligner, PDS
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| Siehe auch Wahl-Newsletter |
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Kalender 2002
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Der neue Kalender für das Jahr 2002 mit historischen Ansichten von Birkenwerder ist ab sofort in vielen
Geschäften in Birkenwerder erhältlich. Ein kleiner Blick auf den Kalender ist hier
schon möglich.
Er kostet 17,00 DM. Wer nicht die Möglichkeit hat, einen zu kaufen, kann sich auch per
E-Mail an mich wenden.
Auf der Seite ist ein Counter. Der 7.000 ste Besucher, der mir per E-Mail einen Screenshot mit der Nummer 7000 und seine Adresse
schickt, bekommt einen dieser Kalender von mir geschenkt.
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Kreispokal
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Am Reformationstag stand die dritte Runde des Kreispokals auf dem Programm.
Pokalverteidiger und Kreisliga-Spitzenreiter Birkenwerder empfing die Mannschaft des SV Mühlenbeck.
Nach dem 0:1 kurz vor dem Halbzeitpfiff und dem Ausgleich nach gut 70 Minuten rechneten viele mit einer
Verlängerung. Doch das schwache Spiel des Titelverteidigers krönte Torjäger Olaf Otte in der letzten Minute
mit dem Siegtor.
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| Quelle: OGA vom 01.11.2001 |
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Öffnungszeiten der Laubdeponie
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Die Laubdeponie am Friedhof in Birkenwerder nimmt wieder Gartenabfälle entgegen.
Die nächsten Termine:
Sa 03.11.2001
09.00 Uhr - 14.00 Uhr
Mi 07.11.2001
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 16.00 Uhr
Sa 10.11.2001
09.00 Uhr - 14.00 Uhr
Mi 14.11.2001
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 16.00 Uhr
Sa 17.11.2001
09.00 Uhr - 14.00 Uhr
Mi 21.11.2001
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 16.00 Uhr
Sa 24.11.2001
09.00 Uhr - 14.00 Uhr
Mi 28.11.2001
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 16.00 Uhr
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| Siehe auch Offizielles.
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